Never ending story, everlasting love: Die Arbeit an der Verbesserung der sozialen und ökonomischen Lage von Künstler:innen bestimmt unser interessenpolitisches Handeln. Was bedeutet das für 2024? Keine Frage, das Ende der Legislaturperiode und die anstehende Nationalratswahl werden unsere Arbeit anlassbezogen prägen. Jahresprogramme hin oder her: Unvorhersehbar bleibt stets auch das Vorankommen mit festen Vorhaben auf unserer Agenda.
Raus aus der Krise!
Wie steht es um den Energiekostenzuschuss 2023? Wir drängen auf eine rasche Umsetzung und ebenso auf eine Reparatur von Ausschlüssen beim Energiekosten zuschuss 2022. Was wird aus der parlamentarischen Petition, die sämtliche Forderungen aus dem Positionspapier Bessere soziale Absicherung für Künstler:innen JETZT aufgegriffen hat? Wir pochen auf Umsetzungen. Welche Früchte wird die von AK Wien und Kulturrat Österreich veranstaltete Tagung Kunst und Kultur in Arbeit (November 2023) für die interessenpolitische Arbeit tragen? Bei uns, bei der AK Wien? Nach punktuellem Austausch und gemeinsamen Projekten in den vergangenen Jahren streben wir Kontinuität und Allianzen an. Wir wollen Veränderung! Wir wollen Kräfte bündeln für gute soziale Absicherung, angemessene Bezahlung sowie faire Arbeitsverhältnisse für alle. Last but not least, 2024 wird zumindest zweimal Anlass zum Feiern bieten: UNDOK, der Verband zur gewerkschaftlichen Unterstützung undokumentiert Arbeitender, wird zehn. Der Kulturrat Österreich hatte soeben seinen Zwanziger. Die IG Bildende Kunst ist Gründungsmitglied beider Verbände. Happy Birthday! Happy New Year!
Soziale Absicherung verbessern
Prekäres Arbeitsleben zeigt Tücken und Lücken in den Systemen sozialer Absicherung auf. Warum gibt es für Selbstständige erst bei langandauernder Erkrankung eine finanzielle Unterstützung aus der Krankenversicherung? Wie sollen insbesondere Solo-Selbstständige (z.B. Künstler:innen) solche Ausfallzeiten überbrücken? Warum sind die Hürden für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld so hoch, die Definition von Arbeitslosigkeit für Personen mit selbstständiger und unselbstständiger Tätigkeit so unbrauchbar? Wieso wird der KSVF-Zuschuss zur Pflichtversicherung nicht längst ausgeweitet und die Höhe jährlich inflationsangepasst? Warum gibt es all die Formulare immer nur auf Deutsch? Wir haben Forderungen, aber auch Lösungsvorschläge, um den vielfältigen Herausforderungen zu begegnen. Gemeinsam mit Verbündeten machen wir uns für Verbesserungen stark – allen voran im Kulturrat Österreich, dem Dachverband von IGs in Kunst und Kultur. Aktuell bekommen unsere Anliegen starken Rückenwind: Im November 2023 hat das Europäische Parlament – auf Grundlage eines Berichts zweier Ausschüsse (Kultur und Soziales) zu sozialer Absicherung und Einkommenssituation in Kunst und Kultur – eine Reihe an Empfehlungen an die Kommission beschlossen, um die Arbeitsbedingungen im Sektor zu verbessern, um insbesondere faire und angemessene Bezahlung zum Standard zu machen. Nun ist die Kommission am Zug. Go for it!
Faire Bezahlung zum Standard machen
Bis zum Frühling infotouren wir mit dem Appell Pay the Artist Now! und laden zu Veranstaltungen ein. Nach Innsbruck (im November 2023) steuern wir als nächstes Klagenfurt, Graz und Linz an. Ziel der Pay the Artist Now-Infotour ist es, über den aktuellen Stand im Fair Pay Prozess zu informieren und umgekehrt Erfahrungen und Stimmen aus der Szene einzuholen. Gemeinsam wollen wir Aktivitäten weiterentwickeln und die Verankerung fairer Bezahlung vorantreiben. Weit unsichtbarer befassen wir uns mit der Leitlinie der Europäischen Kommission, die Tarifverträge für Solo-Selbstständige möglich machen soll. Was ist das? Eine Möglichkeit, rechtsverbindliche Mindeststandards für Bezahlung und Arbeitsbedingungen von Solo-Selbstständigen zu verhandeln. Wie geht das? Wir finden es heraus. Die Voraussetzungen sind hürdenreich. Wachsam und solidarisch bleiben! 2024 freuen wir uns außerdem auf neue Akzente und Präventionsarbeit von vera*, der Vertrauensstelle gegen Machtmissbrauch, Gewalt und Belästigung – auch hier ist die IG Bildende Kunst Gründungsmitglied, in der Generalversammlung vertreten, im Beirat aktiv. In der ARGE Kulturelle Vielfalt wiederum ist uns die Arbeit gegen Mobilitätsbarrieren für Künstler:innen aus dem Globalen Süden ein besonderes Anliegen – hierzu hat sich die Republik Österreich als Unterzeichner:in der UNESCO-Konvention für Kulturelle Vielfalt verpflichtet. 2024 steht der nächste Staatenbericht zum Monitoring der Umsetzung an. Wir sind gespannt, wir bleiben dran: Für die Freiheit der Kunst UND der Künstler:innen – gerade auch hinsichtlich Mobilität, Aufenthalt und Beschäftigung ohne EU/EWR-Pass.
Daniela Koweindl ist kunstpolitische Sprecherin der IG Bildende Kunst. Der Text erschien in: Cronical, Zeitschrift der IG Bildende Kunst, Nr. 68.