Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein Kernelement demokratischer Medienvielfalt, ein Ankerpunkt der Meinungsfreiheit, ein struktureller Förderer und integraler Bestandteil der kulturellen Nahversorgung. Das Zusammenspiel mit kommerziellen Medien und dem Dritten Sektor stärkt das gesamte Mediensystem. Der Kulturrat Österreich bedauert, dass die notwendige Neugestaltung der ORF-Finanzierung in Österreich nicht auch für eine tiefgreifende Medienreform genutzt wird.
Parteipolitische Einflussnahme beenden, Arbeitssituationen freier ORF-Mitarbeiter_innen verbessern
Kontraproduktiv fallen jene Teile der Novelle aus, die vorgeben, für eine bessere Balance zwischen Medienvielfalt und Informationsfreiheit zu sorgen. Ein weiteres Problem ist die Einkommenssituation und die soziale Absicherung aller am Programm Beteiligten – also auch der freien Mitarbeiter_innen, der Künstler_innen und aller anderen Kreativen. Der Kulturrat Österreich fordert faire und angemessene Honorare und Verträge. In finanzieller Hinsicht braucht es Sicherstellungen, dass bislang für Kunst und Kultur gewidmete Abgabenanteile aus den Rundfunkgebühren (Kunstförderungsbeitrag, teilweise Länderabgaben) ersetzt werden. Der öffentlich–rechtliche Auftrag ist im Bereich Kunst und Kultur zu stärken. Darüber hinaus fordert der Kulturrat Österreich eine Gremienreform, um parteipolitische Einflussnahme zu beenden.
Weiterlesen:
- Stellungnahmen zur ORF-Reform 2023 (Kulturrat Österreich, 25.05.2023)
Der Kulturrat Österreich ist der Zusammenschluss von Interessenvertretungen in Kunst, Kultur und Freien Medien. Die IG Bildende Kunst ist Mitglied im Kulturrat Österreich.